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- Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Dipl.-Ing. Winfried Utzelmann, Technical Design & Solutions, Alfonsstr. 30a, D-52070 Aachen (kurz: Utzelmann TDS).
Von diesen Liefer- und Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Bestätigung, Freischaltung oder Lieferung zustande.
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- Unsere Angebote und Preise verstehen sich freibleiben und unverbindlich.
Soweit nichts anders angegeben, beziehen sich die Preise in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Eingetragene Warenzeichen oder Urheberrechte sind in unserem Werbematerial nicht gekennzeichnet.
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- Alle Lieferungen und Dienstleistungen erfolgen ab Aachen, Deutschland.
Ein Versand von Waren erfolgt per elektronischer Post (eMail), durch herunterladen (download) aus unseren Internetverzeichnissen oder durch die Post per Nachnahme zzgl. Versandkosten.
Bei offensichtlich unrichtiger oder unvollständiger Lieferung oder Dienstleistung ist Utzelmann TDS vom Kunden innerhalb einer Ausschlußfrist von 14 Tagen nach Feststellung zu benachrichtigen.
Per Post falsch gelieferte Waren sind innerhalb dieser Frist zurückzusenden.
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- Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber.
Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werksverträgen sind wir berechtigt angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
Bei Angeboten die einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz unterliegen, behalten wir uns im Fall der Überschreitung einer Beschränkungen eine Vorschußzahlung vor.
Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff oder Service zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenstehenden Betrages zu sperren.
Bei Zahlung des Kunden per Bankeinzug, wird im Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift eine Bearbeitungsgebühr von Euro 10,- neben den entsprechenden Bankspesen erhoben.
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- Mit Annahme des Auftrages oder der Zuteilung von Speicherplatz kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Dienstleistung zustande.
Die Dienstleistung wird gemäß geltender Preisliste abgrechnet.
Für im Vertrag enthaltenen Speicherplatz und Datentransferraten ist eine Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit ausgeschlossen.
Die Pauschalpreise für Speicherplatz gelten nicht für kurzfristige Projekte wie Veranstaltungen, Gewinnspiele, etc.
Bei Verletzung dieser Bestimmung erklärt sich der Kunde zu einer rückwirkenden Umwandlung in einen üblichen Vertrag und zur Zahlung einer Bearbeiungsgebühr in Höhe einer Arbeitsstunden bereit.
Im Falle von Registrierungsaufträgen (Domainnamen, Anmeldung einer Adresse in Verzeichnissen, etc.) wird jede Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung oder Eintragung ausgeschlossen.
Dienstleistungsverträge mit monatlicher Abrechnung haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten und sind jeweils 14 Tage vor Monatsende kündbar.
Sonstige Verträgslaufzeiten sind 30 Tage vor Ablauf kündbar.
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- Utzelmann TDS verweigert die Bearbeitung von Material, deren Inhalte geeignet sind Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sowie Erotikangebote und ähnliches enthält.
Steht dem Kunden Speicherplatz zur freien Belegung mit Daten zur Verfügung, so stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu kein entsprechendes hier genanntes Material zu übermitteln.
Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allg. Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, Europäischen Gemeinschaft oder der USA verstoßen können.
Der Kunde erklärt sich zu Vertragsbeginn damit einverstanden, daß Utzelmann TDS berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichen Dokumente bzw. Programme ist.
Bei nachträglicher Feststellung einer der oben genannten Tatbeständen, werden die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt und der Zugriff zum gesamten Angebot gesperrt, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte.
Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet bzw. der Vertrag weiter erfüllt.
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- Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Bereithaltung ihrer Webseiten auf einem Server unserer Vertragspartner.
Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen.
Bei Warenlieferungen sind jegliche Ansprüche des Kunden Utzelmann TDS gegenüber aufgrund von Schäden, die durch die Nutzung der Programme entstehen, ausgeschlossen.
Für die Funktionsfähigkeit von Programmen bzw. Software oder deren Eignung für bestimmte Zwecke übernehmen wir keinerlei Gewährleistung oder Haftung.
Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert der Dienstleistung oder Preis des gelieferten Materialwertes bzw. Programmes beschränkt, unter Ausschluß jeglicher Haftung für eventuelle Folgeschäden, durch Störungen im Netz oder die aus der Benutzung der Programme und Daten entstanden sein könnten.
sonstige bestimmungen . . .
- Sollte einzelne Bestimmungen in der AGB oder einer schriftlichen Abmachung ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag bzw. die AGB samt aller übrigen Bestimmungen gültig.
Die beanstandeten Bedingungen und Klauseln sind durch solche zu ersetzten, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Aachen, Deutschland.
Ist der Kunde Kaufmann, gilt der Gerichtsstand Aachen.
